von Bernd Gasteiger | 21. Jun 2022 | Allgemein, Arbeitsrecht
Wer Überstunden macht, kann diese grundsätzlich ausbezahlt bekommen oder dafür Freizeitausgleich erhalten. Aber wie wird festgestellt, wie viele Überstunden tatsächlich bestehen? Muss der Arbeitnehmer selbst die Ableistung seiner Überstunden beweisen oder der...
von Bernd Gasteiger | 21. Jun 2022 | Allgemein, Gesellschaftsrecht
Einleitung Die Gesellschafterliste hat spätestens durch das MoMiG im Jahr 2008 an Bedeutung gewonnen und galt fortan neben dem Gesellschaftsvertrag als „Zentraldokument der GmbH und ihrer Gesellschafter“. Die Gesellschafterliste gibt wieder, wer im Verhältnis zur...
von Bernd Gasteiger | 6. Mai 2022 | Allgemein, Gesellschaftsrecht
Organstellung und Anstellungsverhältnis sind zwei Rechtsverhältnisse, die ein unterschiedliches Schicksal haben können. Gleichwohl hat die Beendigung der Organstellung regelmäßig auch Auswirkungen auf Bestand, Status und den Inhalt des Anstellungsvertrags, die im...
von Katharina Liffers | 1. Apr 2022 | Allgemein, Arbeitsrecht
Wenn Sie eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten haben, sollten Sie einen kühlen Kopf bewahren und handeln. Was Sie unbedingt beachten müssen, ist, dass Sie verpflichtet sind, sich bei der Arbeitsagentur zu melden. Gem. § 38 SGB III sind sie verpflichtet, sich...
von Katharina Liffers | 30. Mrz 2022 | Allgemein
Die Neuerungen der Tierschutz-Hundeverordnung, welche derzeit noch nicht alle anwendbar sind, beinhalten Änderungen sowohl für Züchter als auch für private Hundehalter. Dies beginnt bereits damit, dass § 3 TierSchHuV nicht mehr nur das gewerbsmäßige Züchten betrifft,...
von Katharina Liffers | 24. Mrz 2022 | Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz/ Markenrecht/ Wettbewerbsrecht
Mit Urteil vom 01.04.2020, Az.: VIII ZR 18/19 hat der BGH entschieden, dass der Verkäufer trotz der Regelungen der Amazon.de A-bis-z Garantie nach wie vor einen Anspruch auf Kaufpreiszahlung hat, auch wenn Amazon dem Käufer das Geld erstattet hat. Im vorliegenden Fall...
