von Bernd Gasteiger | 10. Jan. 2022 | Allgemein, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit? I. Problemstellung In der Praxis geht es häufig weniger um die Frage, ob ein Geschäftsführer als Arbeitnehmer zu qualifizieren ist, sondern um das in § 38 Abs. 1 GmbHG verankerte Trennungsprinzip. Danach...
von Bernd Gasteiger | 15. Nov. 2021 | Arbeitsrecht
Von der Gesetzeslage her, ist der Anspruch auf Erteilung eines Buchauszugs an keine weiteren Voraussetzungen gebunden, sondern knüpft an die Tätigkeit des Handelsvertreters und an die erfolgte Abrechnung eines bestimmten Zeitraumes durch den Unternehmer an. In...
von Bernd Gasteiger | 9. Nov. 2021 | Gesellschaftsrecht
BGH, Urteil vom 18.05.2021 (II ZR 41/20) Sachverhalt und Entscheidungsgründe Der BGH hat zunächst die Grundzüge der Verjährung eines Abfindungsanspruches eines Gesellschafters festgezurrt. Verjährungsbeginn ist gemäß § 199 Abs. 1 BGB das Ende des Jahres,...
von Bernd Gasteiger | 9. Nov. 2021 | Arbeitsrecht
Hintergrund: Wird durch den Arbeitgeber in einer Betriebsabteilung gleichzeitig Kurzarbeit eingeführt und betriebsbedingt gekündigt, so ist die Kündigung regelmäßig unwirksam. Die Anordnung von Kurzarbeit schließt es aus, dass betriebsbedingte Kündigungsgründe für die...
von Bernd Gasteiger | 19. Sep. 2021 | Allgemein
LAG Köln, Urteil v. 21. 09.2020, Az.: 3 Sa 599/19 Ein Arbeitsverhältnis kann durch ordentliche oder fristlose Kündigung vom Arbeitgeber oder Arbeitnehmer beendet werden. Daneben kann aber auch das Gericht im Kündigungsschutzprozess das Arbeitsverhältnis auflösen, wenn...